[Freitagsrunden-Infoliste] Informationen zum 28. Studierendenparlament

[Felix Friedrich]

Hallo,

wie vielleicht einige mitbekommen haben, hat letzte Woche im Audimax eine Vollversammlung stattgefunden, um die Studierenden über die aktuelle Lage bezüglich der Neukonstituierung des 28. Studierendenparlaments (StuPa) zu informieren. Wir möchten dies an dieser Stelle auch tun.

Nachdem mit der letzten Wahl das 27. StuPa und der dazugehörige Asta abgewählt wurden, hat es wegen Einsprüchen seitens des RCDS, dem
Verlierer der Wahl, ca. die kompletten Semesterferien gedauert bis das Wahlergebnis vom zentralen Wahlvorstand der TU offiziell gemacht werden konnte. Der zentrale Wahlvorstand hat damit die Einsprüche des RCDS abgewiesen und die Wahl für gültig erklärt.
Kurz nach Anerkennung der Wahl hat jetzt der RCDS gerichtlich Einspruch gegen die Wahl erhoben und die TU wegen des Wahlergebnisses verklagt. 
Die Kanzlerin hat auf Grund dieser Klage, und einer vom Richter angedrohten einstweiligen Verfügung, nicht, wie von ihr selbst geplant, am Montag, den 12.11.2007, das 28. StuPa konstituiert.

Da dadurch auch kein neuer Asta gewählt werden konnte, können leider auch die Verhandlungen mit dem VBB bezüglich des Semestertickets nicht geführt werden. Problem ist, das für das Semesterticket eine Urabstimmung durchgeführt werden müsste, welche nur vom Asta durchgeführt werden kann und darf.

Um weiteren Druck auszuüben sind Unterschriftenlisten [1] erstellt worden, die noch einmal darauf hinweisen sollen, dass der aktuell immer noch amtierende Asta keinerlei demokratische Legitimation besitzt. Wer unterschreiben möchte, kann dies bei der Freitagsrunde im FR5046 tun oder im EB104 (im Raum EB226) tun.

Weitere aktuelle Informationen gibt es auf http://eb104.tu-berlin.de/ und auf http://www.breilibue.org/. Sollte die Klage gegen die TU erfolgreich sein, wird es spätestens im neuen Jahr Neuwahlen geben. Deshalb möchte ich nochmal auf die Informatik-Liste aufmerksam machen und mich für die zahlreichen Stimmen bedanken, mit denen wir bei der aktuellen (nicht anerkannten) Wahl zwei Sitze im StuPa bekommen haben.

Felix Friedrich
Freitagsrunde und Informatik-Liste