[Fak4-Infoliste] Annulierung der zentralen Gremienwahl

[Thomas Kaschwig]

Hallo!

Thorsten und ich waren heute beim zentralen Wahlvorstand der TU Berlin um 
Gerüchten nachzugehen, dass die Gremienwahlen im Januar komplett annuliert 
wurden. Hier die Fakten:

Die Wahlen zu den zentralen Gremien (Konzil, Kurratorium und AS) innerhalb 
der Statusgruppe der Studierenden muss (ausser in der Fakutltaet VI) 
komplett wiederholt werden. Die Ergebnisse der Wahlen zu den 
Fakultaetsraeten, sowie der Wahlen innerhalb der anderen Statusgruppen 
(Prof., WMs, SoMis) sind davon nicht betroffen und muessen nicht wiederholt 
werden!

Der Grund fuer die erfolgreiche Anfechtung der Wahlen liegt bei teilweise 
massiven Verstoessen durch die Wahlvorstaende gegen die Wahlordnung. So 
wurde bei vielen Studierenden die Identität nur mit Hilfe des 
Studentenausweises geprüft, nötig wäre aber die Vorlage eines amtlichen 
Lichtbildausweises gewesen. Ausserdem waren nicht genug Wahlkabinen 
verfuegbar, so daß viele Waehler ihre Stimmzettel nicht in geheimer Wahl 
ausgefüllt haben. Beide Vorwuerfe kann ich uebrigens aus eigener Erfahrung 
bestaetigen.

Die ebenfalls erfolgte Anfechtung der Wahlen zu den Fakultaetsraeten hatte 
keinen Erfolg, da der Einspruch erst nach verstrichener Einspruchsfrist 
eingegangen ist.

Die Neuwahlen finden im Mai statt, die Freitagsrunde tritt dann wieder zum 
Konzil an. Wir hoffen auf eine erneut gute Wahlbeteiligung und Eure Stimmen!


Gruss
 Thomas

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Thomas Kaschwig * kaschwig at cs.tu-berlin.de
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